Ischinger
Wolfgang Ischinger: Ich warte nur, dass Trump sagt:
voila! Ich hab’s ja gesagt: Die Deutschen wollen ja den Art 5 garnicht mehr -
siehe Frau B!
Das ist sooo naiv! hoffentlich kommt Frau B im Feb zur MSC, da kann sie die
notwendige Nachhilfe erhalten, von Bolton, Lavrov usw!
Markus Sebastian Rabanus: Bolton und Lawrow mögen wichtige MSC-Gäste sein, aber nicht als "Nachhilfelehrer", denn wer den Frieden weiterhin per gegenseitiger Abschreckung sichern will anstatt durch schrittweise Etablierung des UNO-Gewaltmonopols, ist notorischer "Sitzenbleiber".
Wolfgang Ischinger: Das UN Gewaltmonopol? Schoen waers! Keep dreaming!
Markus Sebastian Rabanus: @Wolfgang Ischinger, das
UNO-Gewaltmonopol ist immerhin geltendes Völkerrecht - zwecks Eindämmung und
Ausschaltung von Selbstjustiz bei internationalen Streitigkeiten.
Drum ist es mit "Keep dreaming" nicht getan, sondern für die Politik
verpflichtend.
Folglich darf ich erwarten, dass es auch Ihrer MSC-Moderation Richtschnur ist. -
Schwierig, aber kommunizierbar. LG
Wolfgang Ischinger: Markus Sebastian Rabanus es ist ja schoen, dass das geltendes VR ist. Leider ist es aber nicht geltende Praxis, sich daran zu halten, oder gar dem SR die Autoritaet zu verleihen, es durchzusetzen. Also bitte nicht das Wunschkonstrukt eines zu respektierenden Prinzips mit der Realitaet verwechseln. Die Realitaet ist - leider - ganz anders. Please do not keep dreaming. Das heißt uebrigens nicht, dass wir nicht ständig die Respektierung dieses Prinzips einfordern sollten, natuerlich sollten wir, und die BReg tut das ja auch, aber hofftl ohne Illusionen.
Dass die Praxis Normen verfehlt, ist mir nicht fremder als
Ihnen, aber in meiner Eigenschaft als gewöhnlicher Bürger darf ich anders
damit umgehen als Sie auf diplomatischem Parkett, denn wer mit dem Recht bricht,
ist vom Standpunkte der Rechtswissenschaft "Rechtsbrecher" und
disqualifiziert sich als "Nachhilfelehrer" für Normen und Praxis -
auch gegenüber "Naiven".
Trotzdem allemal richtig, dass Sie Ihre MSC-Gäste respektvoller ansprechen als
mich und sie nicht als "Träumer" bezeichnen, obgleich deren Doktrinen
zur Friedenssicherung tatsächliche "Träumereien" sind, denn die
Häufigkeit von Rechtsbrüchen kann nicht wundern, solange die Streitparteien
über alle Machtmittel verfügen und das Gewaltmonopol über keine.
Wenn das für die internationale Politik begriffen wäre, wie es ja immerhin
für jedes halbwegs geordnete Staatsinnere längst begriffen, gelehrt und
realisiert ist, dann hieße es, sich dafür einzusetzen, dass es wenigstens von
allen Gescheitesten begriffen und gefordert wird, die Nationalstaaten auf
polizeiliche Erfordernisse sukzessive abzurüsten zugunsten sukzessiver
Aufrüstung des UNO-Gewaltmonopols - mit funktionierender Gewaltenteilung - ein
langer Weg.
Aber erste Schritte wären anzuregen - auf der MSC und im Weltsicherheitsrat der
nächsten zwei Jahre.
Selbstverständlich wird solche Forderung in unserer heutigen Welt
völkerrechtsscheuer Regenten wildes Kopfschütteln auslösen, aber mitunter
bewirkt kräftiges Durchschütteln mehr als das Verschweigen von Recht und
richtiger Richtung.
Z.B. hilfsweise: Alle Streitkräfte dem nationalen Oberbefehl entpflichten und
vereidigen auf den UNO-Oberbefehl, etwa gemäß den Artikeln 26, 45, 46, 47
UNO-Charta.
Naja, mit solcher Antwort wäre ich Herrn Ischinger unten durch. Also werde auch
ich mal diplomatischer sein und mir etwas anderes einfallen lassen, z.B. durch
Verzicht auf Polemik ;-)
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Für anderswo: Hingegen ist ein bloßes "Seid nett zu
einander und illusionslos auf der Hut!" kein Fortschritt, sondern
Brummkreisel und "naiv" von Schlacht zu Schlacht, wie auch von Frieden
zu Frieden.
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